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Buergerbeteiligung / Abschließende Stellungnahme

Stellungnahmen zu der Frage: Können Formen elektronischer Demokratie das demokratische System beleben und stärken?


Internet-Nutzung in Deutschland 2009


Stellungnahme zur elektronischen Demokratie

Die Frage, ob Formen elektronischer Demokratie das demokratische System beleben und stärken, wird jeden Tag aktueller, da sich beinah jeden Tag eine neue elektronische Entwicklung vollzieht und mehrere Milliarden Daten täglich zum Internet hinzugefügt werden. Was selbstverständlich ganz klar für E-Democracy spricht, ist simpel und einfach ,dass virtuelle Gleichheit leichter erreichbar ist als in der Wirklichkeit, denn in einem Forum zum Beispiel sehen andere User nur den Nickname. Hautfarbe, Geschlecht und Alter stehen, anders bei einer reellen Diskussion völlig im Hintergrund. Ein weiterer Vorteil, der aus dieser Tatsache resultiert, ist, dass soziale und kulturelle Schranken im Internet keine Rolle mehr spielen. Ebenso wichtig ist die zeitliche und örtliche Unabhängigkeit: Jeder kann zu jederzeit und von jedem Ort mit jedem in Kontakt treten ( sofern ein Internetanschluss vorhanden ist.)

An sich sind diese Argumente durchaus überzeugend, jedoch gibt es auch zahlreiche Contra-Argumente, die man ebenso bedenken sollte: Das wohl größte Problem ist hier die Überinformation oder Informationsfülle des Internets. Jede Sekunde kommen mehrere Internetseiten hinzu und so könnte es bei Usern, die nur über wenig Informations- und Medienkompetenz verfügen, zu Desinteresse, da man nicht das findet, was man sucht, Desorientierung und Verunsicherung führen. Ein weiteres Problem ist demnach auch, die „richtige“ Seite zu finden und nicht auf einer Seite mit verfassungsfeindlichen Inhalten zu landen. Doch auch wenn man auf eine Seite stößt, die keine solchen Inhalte beinhaltet, so kann es trotzdem eine Seite sein, in der Informationen nur bruchstückhaft oder vereinfacht dargestellt werden, was es Bürgern zusätzlich erschwert, sich für das Richtige zu engagieren und die nötigen Informationen hierzu zu finden.

Auch im Internet lässt sich bei solchen Projekten eine zunehmende Trennung und Isolierung des Menschen erkennen. Anstatt aktiv am Geschehen teilzunehmen, könnten so viele dazu verleitet werden zu Haus zu bleiben und nur nur noch über das Internet zu kommunizieren. Hier lässt sich ein weiterer Problembereich feststellen – Kommunikation. Bedenkt man beispielsweise das Kommunikationsmodell Schulz von Thuns – so lässt sich feststellen, dass man bei einer Forumsdiskussion mehrere Dinge beachten muss, damit die Kommunikation nicht scheitert, da man weder Körpersprache, noch Stimmlage die Nachricht verdeutlicht wird.

Zusammenfassend stehen wir auf Grund der obigen Contra-Argumente eher kritisch gegenüber. Für sich genommen ist jedoch jede Möglichkeit, sich für Demokratie zu engagieren, als positiv zu erachten.

Fabian & Jan


Stellungnahme zur elektronischen Demokratie

Ein Fortschreitt der politischen Demokratie?

Aufgrund der vielen aussagekräftigen Pro und Contra Argumente stimmen wir teilweise der e-Demokratie zu.

Der Bürger kann im besseren Kontakt zu den Behörden stehen, da er rund um die Uhr die Informationen von den Behörden abrufen kann und so zeitaufwändige Wege ausbleiben. Durch diesen ständigen Zugang können Bürger bei einem Thema annähernd denselben Sach-und Wissenstand erlangen und der politische Willensbildungsprozess wird unterstützt. Jedoch verfügt nicht jeder über die Fähigkeit, mit neuen Medien technisch umzugehen, dadurch kommt es zu sozialen Ungleichheiten, da nicht jeder die gleichen Zugangsmöglichkeiten besitzt.

Wir finden deshalb, dass zu wenig Rücksicht auf alte Menschen genommen wird und somit die "Stammwähler" das Interesse an Demokratie verlieren. Im Gegenzug allerdings wird bei den Jugendlichen das Interesse geweckt und somit liegt die Annahme nicht fern, dass die prozentuale Wahlbeteiligung der Jugendlichen steigt. Durch die e-Demokratie werden neue Kommunikations- und Interaktionswege geschaffen, jedoch ist nicht sicher, ob diese auch häufig genutzt werden oder brach liegen.

Weiterhin spricht dagegen,dass wenn das Problem der Zugangsmöglichkleiten verringert werden soll, mehr Investitionen erforderlich sind. Hinzu kommt, dass ein steigender Security Aufwand notwendig ist, um Manipulationen zu verhindern.

Abschließend lässt sich sagen, dass e-Demokratie eine Stärkung der Demokratie ist, es aber auch viele bemängelnde Aspekte gibt.

Sarah Günzel und Ailine Meier

Quellen: http://www.loccum.de/material/kultur/netztagung/hagen.pdf


Stellungnahme zur E-Democracy

Ein Fortschritt der politischen Demokratie?

Die Bedeutung der modernen Medien nehmen einen immer wichtigeren Platz in unserer Gesellschaft und auch unserer politischen und demokratischen Struktur ein. Aber ist diese Entwicklung wirklich ein zweifelsfreier Fortschritt für die Demokratie? Das beste Beispiel ist ausnahmslos die E-Democracy: Sie soll die modernen Institututionen, politischen Entschlüsse und Bürgerbeteiligungen vereinfachen und beschleunigen.

Tatsächlich ist mit der E-Democracy eine Vereinfachung der Beteiligung am politischen Geschehen möglich. Das Internet zum Beispiel bietet eine stärkere Massenanziehung als etwa ein politisches Plenum. Die Beteiligungssteigerung formt neue Gedanken und das politische Interesse, besonders auch in den Gesellschaftsbereichen (Bsp.:Jugend), die normalerweise weniger in die Politik involviert sind, werden gefördert.

Dennoch muss man sagen, dass wiederum andere Bevölkerungsgruppen, wie etwa Rentner, die nicht mit den modernen Medien vertraut sind, ausgeschlossen werden.

Nun stellt sich natürlich die Frage, ob mehr Interessenten gefunden werden oder ob im Gegenzug interessierte medienunkundige Bürger interessenlos werden.

Außerdem fehlt bei der E-Democracy der soziale Kontakt und die Verknüpfung zu Politikern und damit zum politischen Geschehen.

Trotz dieser fragwürdigen Kenntnis darf nicht vergessen werden, dass die E-Democracy einen sehr großen Beitrag zur Vereinachfachung der politischen Strukturen bringt. So können Bürger beispielsweise in E-Parlamenten und E-Befragungen nicht nur Anregungen und Verbesserungsvorschläge einbringen, sondern direkt Misstände und Probleme unserer modernen Gesellschaft proklamieren und kritisieren.

Die Nähe zur Politik ist also gegeben und somit kann man bestätigen, dass die E-Democracy nicht nur vorteilhaft, sondern demokratiefördernd für unsere Gesellschaft ist.

Die Frage ist allerdings, wie hoch ist die Beteiligung und das Interesse an der E-Democracy selbst? Und das lieber Leser, hängt ganz allein von Dir ab!

Verfasst von: Christoffer Loges und Antonin Salice-Stephan


Stellungnahme zur E-Demokratie

Pro:

  • Spricht Jugendliche an (modern)
  • Nutzung ist freiwillig
  • Bietet Bürgern und politischen Institutionen die Gelegenheit, eine neue Verwaltungs- und Entscheidungskultur zu konstituieren --> neue Formen der Informationsaufbereitungen

Contra:

  • Medien schließen mögliche Nutzer aus, z.B. politikbegeisterte Bürger ohne Internetzugang /Kenntnisse

Wie die bereits oben dargestellten Punkte zeigen, gibt es viele Argumente, die für eine E-Demokratie zur Stärkung und Belebung stimmen. Diesen Punkten stimmen wir auch zu, da wir vor allem finden, dass es nicht nur für die politikbegeisterten Jugendlichen eine einfachere Variante darstellt, sondern auch das Interesse bei Nichtbegeisterten wecken kann, da die Form der Informationssuche vereinfacht wird.

Die Jugendlichen müssen nicht mehr in diverse Institutionen gehen, um sich Informationen zu beschaffen, sondern können bequem von zu Hause aus sich informieren. Zwar ist dies wiederum ein Contrapunkt für die ältere Generation, da viele von ihnen den Umgang mit dem Computer nicht beherrschen. Da es aber nur der Verstärkung und nicht der Ersetzung dienen soll, sind wir der Ansicht, dass es eine gute Variante zur herkömmlichen Beteiligung ist.

Sarah Friedrich und Alex Dörksen


Stellungnahme zum E-Government

Die Einführung von E-Government wird zurzeit in Deutschland häufig diskutiert. Allerdings wird die Einführung von E-Government in Deutschland zur Zeit erschwert durch fehlende Nutzerakzeptanz und heterogene IuK-Ausstattung (Soft-, Hardware, Netzzugang) sowie durch Nutzer-Gruppenbildung, bestimmt durch Alter, Einkommen, Bildung und Wohnort.

Es gibt sowohl Vor- als auch Nachteile, die für eine Einführung für das E-Government sprechen. Wir sind letztendlich der Meinung, dass das E-Government eine Bereicherung für die Deutsche Demokratie wäre. Der Bürger kann besser mit den Behörden in Kontakt treten und es entstehen neue Kommunikations- sowie Interaktionswege. Weiterhin sind Informationen rund um die Uhr erreichbar.

Hinzukommt, dass zeitaufwändige Wege entfallen. Dadurch wiederum steht mehr Kapazität zur Verfügung und dadurch wird mehr Zeit für Sonderfälle etc. gewährleistet. Ein weiterer wesentlicher Aspekt ist, dass die Politik durchschaubarer wird. Die politische Willensbildung wird unterstützt und dies führt zu einer intensiveren Beteiligung. Dadurch wird die Stärkung der Demokratie erreicht.

Die Nachteile des E-Governments sind unserer Meinung nicht ausschlaggebend und so kommen wir zu dem Entschluss, dass das E-Government Deutschland bereichern würde.

                                                                                              Julia & Laura

Stellungnahme zur Frage: Können Formen der elektronischen Demokratie das demokratische System beleben und stärken?

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass die Nachteile überwiegen. Zwar soll die Arbeit des Staates transparenter gestaltet werden, doch dabei ist zu bemängeln, dass Personen ohne Mediakonsum, eingeschränkt zum Beispiel durch fehlenden Internetzugang, nur beschränkte Möglichkeiten der Mitbestimmung oder Mitgestaltung haben. Hinzu kommt, dass bei Internetnutzung, sei es durch lesen von Texten oder auch bei verfassen von Blogbeiträgen, meist der soziale Bezug fehlt. So wartet man auf eine Antwort, doch von wem man sie wie erhält ist meist ungewiss. Auch bei den Texten, die man leist, weiß man oft nicht, von wem genau sie stammen. Bei der Reaktion auf einen Text fehlt die Nonverbale kommunikation, die man oft durch Gestik und Mimik bei direkten Gesprächen hat und auf die man eingehen kann.

Außerdem spielt der Punkt der Datensichrung eine große Rolle. Kann wirklich gewährleistet werden, dass Abstimmungen anonym bleiben? Beim online-Banking werden hohe Sicherhietsvorkerungen getroffen, doch man weiß nicht genau, ob sie wirklich und auf lange Sicht sicher bleiben.

Ein weiterer Punkt ist die Informationsüberflutung. Dabei kommt es vor allem auf das Geschickte hinweisen auf ähnliche Texte und die Angabe von Quellen, um einen Text glaubwürdig erscheinen zu lassen. Es stellt sich dabei die Frage, was kann ich als Leser glauben und welche Schlüsse ziehe ich daraus.

Selbst die Personen, die einem hohen Medienkonsum nachkommen, entpuppen sich immer öfter als Zuschauer des Geschehens und weniger als aktive Bürger, sie wissen nicht mit dem neuen Medium umzugehen.

Hinzu kommen die immensen Kosten, die bei der Umrüstung des Verwaltungsystems aufkommen würden.

Man weiß nicht, in wie weit sich das System auf Länderebene oder gar Bundesebene durchsetzten kann, dann zu Zeit gibt es vor allen bei den Kommunen erste Ansätze einer solchen Veröffentlichung von Wissen und miteinbezeihen von Bürgern.

Natürlich gibt es auch positive Aspekte ein der E-Demokatie, wie den vereinfachten Zugang zu Informationen. Man muss nicht auf irgendwelche Öffnungszeiten von Büros achten, um an Informationen zu kommen, sondern kann frei wählen, wann man ins Internt gehen möchte.

Wir sind der Meinung, dass es in erster Linie weiterhin wichtig ist, den Schwerpunkt auf Informationen und Dienstleistungen zu legen und erst in zweiter Linie auf Beteiligung. Doch es sollte nicht ganz und gar auf Beteiligung verzichtet werden. Die Prioritäten bezüglich dieser Punkte nicht aus den Augen verloren gehen.

Es sollte jedoch nicht möglich sein, dass Personen durch zum Beispiel keinen Internetzugang ausgeschlossen werden. Zuerst sollte der Umgang mit Medien wie Internet grundlegend gesichert sein, bevor man ihn öffentlich grundlegend voraussetzt.

Anika und Simone


Stellungnahme zur E-Demokratie

E-Demokratie beinhaltet die Nutzung neuer Medien, insbesondere das Internet. Der Informationsfluss zwischen Politikern und Bürgern wird erleichtert, zum Beispiel durch Umfragen, Kampagnen, Diskussionen etc.. Auf diesem WEg wird die Möglichkeit der politischen Einflussnahme der Bürger verbessert.

Allerdings ist die Grenze von Internetwahlen momentan noch unüberwindbar. Dafür gibt es mehrere Gründe. Zum einen muss die Möglichkeit für jeden Bürger gegeben sein, das Internet nutzen zu können. Außerdem ist der völlige Datenschutz noch nicht gewährt. Es gibt bereits Versuche, diese Hürde zu überwinden. So entwickelte man an der Uni Osnabrück das "i-vote Programm" für Online-Wahlen, das bei verschiedenen Anlässen eingesetzt wurde. Die Nachvollziehbarkeit aber ist nicht gegeben. Außerdem kann durch das Internet der Missbrauch der Meinungsbildung erleichtert werden.

Abschließend ist zu sagen, dass das Internet nicht von Missbrauch befreit ist und so die Verwendung für Wahlen problematisch ist. Jedoch bietet es eine große Möglichkeit, die Beteiligung der Bürger an der Politik zu erleichtern. Es kommt also darauf an, inwiefern die Politik und die Bürger die Chance der E-Demokratie nutzen.

Melanie & Marie